Was sind Beispiele für Abmahnungen aus dem Marken-, und Urheberrecht?
- 23. Oktober 2008
- Abmahnungen
- kein Kommentar
Auf Platz zwei der häufigsten Abmahngründe 04/2007 stehen Markenverletzungen, Urheberrechtsverletzungen stehen immerhin auf Platz fünf. Die Gründe der Abmahnungen aus diesem Bereich sind vielfältig, hier nennen wir einige Beispiele.
- Verwendung markenrechtlich geschützter Begriffe als Domainnamen
- Nicht autorisierter Vertrieb von Markenprodukten (ohne Einverständnis des Herstellers bzw. Erschöpfung im Sinne von § 24 MarkenG)
- Ungenehmigte Verwendung fremder Produktabbildungen oder (urheberrechtsfähiger) Artikelbeschreibungen (z.B. Herstellerfotos, Produktfotos anderer Websites)
- Verwendung fremder Marken Google AdWords (auch als weitgehend passende Keywords, strittig)
Häufig wählen Hersteller von Markenprodukten, die den Internetvertrieb unterbinden wollen, den Weg über das Marken- und/oder Urheberrecht.
Siehe dazu auch:
- Philips mahnt Online-Händler wegen Verletzung von Urheberrechten ab
- Google AdWords bleiben markenrechtlich unsicheres Terrain
- Markenverletzung durch AdWords bei weitgehend passenden Keywords?
- Fremde Marken in Google AdWords: Rechtslage noch immer ungeklärt
- BGH: Fremde Marken in Metatags unzulässig
