Die Erstellung eines rechtssicheren Onlineshops ist ein komplexes Thema. Es reicht bei weitem nicht aus, einfach ein vermeintlich „wasserdichtes” AGB-Muster irgendwo in den Shop einzubinden. Vielmehr kommt es darauf an, dass an ganz verschiedenen Stellen umfassende Informationen erteilt werden und auch die Bestellprozesse (vom Warenkorb bis zur E-Mail-Bestätigung und Lieferung) rechtlich korrekt ausgestaltet sind. Mit diesem Portal wollen wir Shopbetreibern helfen, bekannte rechtliche Fallstricke und Abmahnungen zu vermeiden. Sie erhalten Musterformulierungen und Hinweise auf häufige Fehler. weiterlesen …
In vielen Widerrufsbelehrung wird der Hinweis verwendet, dass die Ware in Originalverpackung oder unter Beilegung einer Rechnungskopie zurückgesandt werden muss. Aber muss der Kunde dies wirklich tun?
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Das Gesetz ordnet für die Ausübung des Widerrufsrechtes explizit die Textform, also z.B. Brief, Fax oder E-Mail, an. Die Angabe einer Telefonnummer innerhalb der Widerrufsbelehrung könnte also dem Kunden suggerieren, dass er auch am Telefon von seinem Recht Gebrauch machen könne.
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Grundsätzlich gilt eine Widerrufsfrist von zwei Wochen. Unter gewissen Umständen beträgt diese Frist aber einen Monat. Manche Händler haben aber sogar ganz großes Pech und es gilt eine unendliche Widerrufsfrist. An welche Voraussetzung die Fristdauer geknüpft ist, erfahren Sie hier.
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Für den Lauf der 14-tägigen Widerrufsfrist ist es erforderlich, dass der Verbraucher “spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss” eine Widerrufsbelehrung in Textform erhält.
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Dies bedeutet, dass der Verbraucher zunächst in flüchtiger Form (z.B. auf der Website) über sein Widerrufsrecht zu informieren ist (§ 312c Abs. 1 BGB i.V.m. Art. 246 § 1 Abs. 1 Nr. 10 EGBGB) und dann zusätzlich in dauerhafter Form (z.B. per E-Mail oder in Papierform) über sein Widerrufsrecht zu belehren ist (§ 312c Abs. 2 BGB i.V.m. Art. 246 § 1 Abs. 1 Nr. 10 EGBGB, § 355 BGB). weiterlesen …
Wenn man sich für seinen Online-Shop für eine Möglichkeit des Vertragsschlusses entschieden hat, so gilt es zu beachtet, dass man sich nicht durch die Gestaltung seines Shops selbst widerspricht.
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Mit der E-Mail-Bestätigung können Sie entweder nur den Zugang der Bestellung des Kunden bestätigen (Zugangsbestätigung) oder die Bestellung des Kunden annehmen (Bestellbestätigung). Hierbei kommt es auf eine genaue Formulierung an, da die vermeintlich unverbindliche Zugangsbestätigung sonst schnell zu einem Vertragsschluss führen kann.
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Gemäß Artikel 246 § 3 Abs. 3 Nr. 1 EGBGB muss der Verbraucher eine Information darüber erhalten, wie der Vertrag zu Stande kommt. Es sind unterschiedliche Vertragsschlussregelungen denkbar. Zu beachten ist dabei, dass sich keine Widersprüche einschleichen.
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Viele Unternehmen nutzen als Marketing-Instrument die “Tell-a-friend”-Funktion. Dabei kann ein Kunde eine automatisch generierte E-Mail mit Werbung über die Produkte eines Shops an eine andere Person senden.
Aber ist diese Art der Werbung zulässig?
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Ein beliebtes Marketing-Instrument im Online-Handel ist der Versand eines Newsletters. Die einfachste Variante dabei ist, den Newsletter an Personen zu schicken, die bereits im Shop eingekauft haben, da man bereits die Daten in der Datenbank hat und diese nicht gesondert erheben muss. Aber ist dies zulässig?
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Neben einer ausdrücklichen Einwilligung für E-Mail-Werbung ist noch in folgenden Fällen eine solche erforderlich. weiterlesen …
Nein, das geht nicht. Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied 2008, dass Einwilligungsklauseln, wonach der Kunde tätig werden und ein Kästchen ankreuzen muss, wenn er seine Einwilligung nicht erteilen will (”Opt-out”-Erklärung), mit § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG nicht vereinbar sind. weiterlesen …
Wenn für die Datenverarbeitung mangels gesetzlichen Erlaubnistatbestands die Einwilligung des Nutzers erforderlich ist, sind ein paar rechtliche Vorgaben zu beachten. weiterlesen …
Bei der GmbH handelt es sich um eine juristische Person, die Anbieterin der Leistung ist. Eine GmbH muss ihre Firma mit korrektem Rechtsformzusatz (beispielsweise „Gesellschaft mbH“ oder „GmbH“) im Impressum nennen. Außerdem sind zwingend die Namen (Vor- und Zuname) der Geschäftsführer zu nennen. weiterlesen …
Fehlen Angaben im Impressum, kann dies abgemahnt werden. In einem solchen Verstoß liegt auch niemals eine Bagatelle. Zu diesem Thema gibt es bereits zahlreiche Gerichtsentscheidungen. weiterlesen …
Die Abmahnung durch eine Mitbewerber oder Verband enthält
- den Vorwurf eines Rechtsverstoßes, d.h. eine genaue Schilderung des beanstandeten Verhaltens und eine rechtliche Bewertung,
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Einwilligungen kommen vor allem im Datenschutzrecht vor. Hier muss der Nutzer bewusst und eindeutig (§ 13 Abs. 2 TMG) seine Zustimmung erteilen, die von Ihnen dokumentiert und notfalls bewiesen werden muss. weiterlesen …
Informationen gibt es im Fernabsatz- und E-Commerce-Recht, aber auch im Datenschutz- oder Preisangabenrecht. weiterlesen …
Bei B2B-Shops gibt es mangels Anwendung des Fernabsatzrechts sehr viel mehr Möglichkeiten, Regelungen zu Gunsten des Shops in AGB zu treffen oder das Gesetz ist ohnehin schon günstig für den Shopbetreiber. weiterlesen …
Fernabsatzverträge sind Verträge über die Lieferung von Waren oder über die Erbringung von Dienstleistungen, einschließlich Finanzdienstleistungen, die zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen werden, es sei denn, dass der Vertragsschluss nicht im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems erfolgt (§ 312b Abs. 1 S. 1 BGB). weiterlesen …
Ein Vertrag im elektronischen Geschäftsverkehr liegt vor, wenn sich ein Unternehmer zum Zwecke des Abschlusses eines Vertrags über die Lieferung von Waren oder über die Erbringung von Dienstleistungen eines Tele- oder Mediendienstes bedient (§ 312g Abs. 1 BGB). weiterlesen …
