Die Produktdarstellung darf keine Marken- und Urheberrechte verletzen. Abgemahnt wurde z.B. ein Händler, der CERAN®-Feld-Reiniger verkaufte, ohne dass dieser von der Schott AG, Inhaberin der Marke CERAN, lizensiert war. Auf Unterlassung in Anspruch genommen wurde auch ein Händler, der Produktabbildungen (Fotografien) von der Herstellerseite genommen hatte, ohne zuvor eine Erlaubnis einzuholen (Urheberrechtsverletzung). weiterlesen …
Abmahnungen wegen angeblicher oder tatsächlicher Wettbewerbsverstöße gehören zum Alltag im Onlinehandel. Trusted Shops hat im April 2007 eine systematische Untersuchung mit dem Titel “Shop-Abmahnungen im Internet” durchgeführt und 679 Onlinehändler nach ihren Erfahrungen mit diesem Thema befragt. weiterlesen …
Wenn Sie die geforderte Unterlassungserklärung uneingeschränkt abgegeben, verlieren Sie wirtschaftliche Freiheiten. Sie sollten also vorher genau prüfen, wie weit die Unterlassungsverpflichtung reicht, und ob Sie die Pflicht überhaupt erfüllen können. weiterlesen …
Im Urheber- und Markenrecht sind die Rechtsinhaber (z.B. Fotograf, Hersteller, Markeninhaber) abmahnbefugt. Die Abmahnbefugnis im Wettbewerbsrecht ist in 8 Abs. 3 UWG geregelt. weiterlesen …
Auf Platz zwei der häufigsten Abmahngründe 04/2007 stehen Markenverletzungen, Urheberrechtsverletzungen stehen immerhin auf Platz fünf. Die Gründe der Abmahnungen aus diesem Bereich sind vielfältig, hier nennen wir einige Beispiele. weiterlesen …
Wichtige Rechtsgebiete, mit denen sich Shopbetreiber auseinandersetzen müssen und die hier behandelt werden, sind Impressumspflichten, Datenschutzrecht, Fernabsatzrecht, E-Commerce-Recht, Preisangabenrecht, AGB-Recht sowie (Verbrauchsgüter-) Kaufrecht. weiterlesen …
