Wann ist eine Abmahnung berechtigt?
- 23. Oktober 2008
- Abmahnungen
- kein Kommentar
Ob die Abmahnung berechtigt ist, hängt von vielen Faktoren ab und sollte im Zweifel unbedingt durch einen Rechtsanwalt geprüft werden, auch wenn dieser dann noch zusätzlich bezahlt werden muss. In den meisten Fällen hat sich der Konkurrent genau überlegt, ob er den Rechtsverstoß abmahnen will, und der abmahnende Anwalt macht dies nicht zum ersten Mal.
Es gibt nur sehr wenige Fälle, in denen eine Abmahnung völlig unberechtigt ist, z.B.
- es liegt eindeutig kein Rechtsverstoß vor, was selten ganz klar der Fall ist
- der Abmahnende ist nicht zur Abmahnung befugt, z.B. weil er gar kein Mitbewerber oder kein legitimierter Wirtschaftsverband ist, was im Einzelfall geprüft werden muss
- die Abmahnung erfolgt missbräuchlich, z.B. erfolgt vorwiegend dazu, um einen Anspruch auf Ersatz von Aufwendungen oder Kosten der Rechtsverfolgung entstehen zu lassen
Vorsicht ist vor allem bei der Annahme geboten, eine Abmahnung sei nur dazu da, um Kosten entstehen zu lassen. Häufig sind die Kosten zwar hoch, dies liegt aber an den hohen Gegenstandswerten.
Erfahrungsgemäß ist eine Abmahnung meist zumindest teilweise berechtigt.
