Welche Risiken gibt es, wenn ich die vorformulierte Unterlassungserklärung so abgebe?
- 23. Oktober 2008
- Abmahnungen
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Wenn Sie die geforderte Unterlassungserklärung uneingeschränkt abgegeben, verlieren Sie wirtschaftliche Freiheiten. Sie sollten also vorher genau prüfen, wie weit die Unterlassungsverpflichtung reicht, und ob Sie die Pflicht überhaupt erfüllen können. Zudem dürfen Sie sich auch künftig keinen gleichartigen Verstoß leisten, weil sonst die vereinbarte Vertragsstrafe fällig wird (auch noch nach mehreren Jahren und/oder mehrfach). Schließlich erkennen Sie auch die geforderten Anwaltskosten in voller Höhe an.
Dies sollte man also nur machen, wenn man sich ganz sicher ist, dass der Rechtsverstoß vorliegt, die Unterlassungserklärung nicht zu weit formuliert ist und die Kosten angemessen sind. Diese Fragen kann meist nur ein spezialisierter Anwalt beantworten.
